«Euro-Rebellen»: Kalkül statt Einsicht

Markus Decker (FOTO: MZ)

Markus Decker (FOTO: MZ) 

Geht doch!", möchte man Unionsfraktionschef Volker Kauder und seinem liberalen Kollegen Rainer Brüderle zurufen. "Ist doch gar nicht so schwer mit der Demokratie." Die beiden haben sich nämlich entschlossen, "Euro-Rebellen" Rederecht zu gewähren.

Das tut der Debatten-Kultur im Bundestag gut. Es dient auch der Verwurzelung des Parlamentarismus in der Gesellschaft. Die Menschen wollen sich mit ihren Ansichten im Hohen Haus wiederfinden. Kauder und Brüderle gebührt also ein kleines Lob. Allerdings ist dieses Lob mit Einschränkungen versehen. Denn vor zwei Monaten wollten Union und FDP das Rederecht für Kritiker aller Art noch stärker einschränken und den Bundestagspräsidenten seiner Autonomie berauben. Am Freitag nun möchten Kauder und Brüderle den Ablauf der Parlamentssitzung einfach besser kontrollieren können.

Es sind nicht die Fraktionsoberen, die sich entschlossen für die Freiheit der Rede einsetzen. Ein paar mutige Abgeordnete haben sich ihr Recht - unterstützt vom couragierten Norbert Lammert - erkämpft und hätten es vermutlich erneut getan. Niemand kann ausschließen, dass dieses Recht demnächst wieder kassiert wird.

Kontakt zum Autor:Markus Decker