«Made in Germany»: Kürzen, streichen, sparen

Peter Hahne. (FOTO: MZ)

Peter Hahne. (FOTO: MZ) 

Das Beschäftigungswunder "Made in Germany" hat im April einen Dämpfer erhalten. Zwar ging die Arbeitslosigkeit, wie im Frühjahr üblich, weiter zurück. Der Blick auf die saisonbereinigten Zahlen verrät aber, dass mit viel mehr als Stagnation am Arbeitsmarkt einstweilen kaum zu rechnen ist.

Erstens lahmt die Konjunktur. Um Beschäftigungserfolge zu erzielen, müsste die Wirtschaft stärker wachsen. Danach sieht es nicht aus. Die Krise in Europa und die Zurückhaltung bei den Investitionen sprechen eher für ein Wachstum mit angezogener Handbremse. Da wird es schwer, den Kern der Sockelarbeitslosigkeit zu bekämpfen. Zweitens zeigt sich Ursula von der Leyens Effizienzoffensive wenig erfolgreich. Denn auch die Kürzungen bei den Ein-Euro-Jobs, der Gründungsförderung und Eingliederungshilfen machen sich negativ in der Statistik bemerkbar.

Ein-Euro-Jobs sind gewiss kein Wachstumsmotor und Existenzgründungszuschüsse kein Wundermittel. Aber gerade Letzteren wurde stets bescheinigt, ein sehr erfolgreiches Instrument der Arbeitsförderung zu sein. Mit ihrer Rotstiftpolitik mag die Bundesregierung den Etat entlasten. Ein zweites Beschäftigungswunder wird sie so aber nicht auslösen.

Kontakt zum Autor: Peter Hahne