Elbe-Staustufen: Überflüssig

27.04.2012 19:55 Uhr | Aktualisiert 27.04.2012 23:24 Uhr
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Hendrik Kranert-Rydzy

Hendrik Kranert-Rydzy (FOTO: MZ)

Hendrik Kranert-Rydzy findet, dass sich Ministerpräsident Reiner Haseloff die Elbe-Debatte hätte ersparen können.
Es war. 

Es war - mit Verlaub - ein typischer Haseloff: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident hat wohl im Überschwang der Gefühle in Tschechien die Pläne für die Staustufe Decin und deren Bedeutung für die flussabwärts gelegenen Länder gelobt. Nun steht es Reiner Haseloff natürlich zu, dies zu tun, doch er hätte wissen müssen, dass er damit einen Sturm der Entrüstung auslöst.

Haseloff hat eben nicht, wie er am Freitag relativieren wollte, nur die Staustufe isoliert betrachtet. Was angesichts eines länderübergreifenden Flusses nicht geht. Sondern er hat - bewusst oder unbewusst - damit Hoffnungen auf der einen und Befürchtungen auf der anderen Seite gemehrt, es gehe wieder um den Elbe-Ausbau. Haseloff wollte diese Tatsache am Freitag kleinreden. Das ist misslungen. Schlimmer noch: Er hat die Sachebene verlassen, in dem er Fragen der Linken mit Kalter-Kriegs-Rhetorik konterte.

Weil er keine Argumente hat, kommt er mit dem Prager Frühling und dessen brutaler Niederschlagung. Das war völkerrechtswidrig, keine Frage. Aber dies hat mit legitimen Protesten gegen eine Staustufe nichts zu tun. Der Vergleich war überflüssig; Haseloff hätte besser geschwiegen.

Kontakt zum Autor: Hendrik Kranert-Rydzy