Schleswig-Holstein: Keine Klarheit

06.05.2012 19:55 Uhr | Aktualisiert 06.05.2012 19:57 Uhr
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Thomas Kröter

Thomas Kröter (FOTO: MZ)

Thomas Kröter sieht in den Piraten die absoluten Gewinner der Landtagswahl von Schleswig-Holstein.

Wahlen entscheiden viel in der Demokratie - aber in einem politischen System ohne absolutes Mehrheitswahlrecht nicht alles. Die Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat uns wieder einmal eins jener Ergebnisse beschert, die auch am Ende eines langen Wahlabends keine Klarheit bringen: Wer regiert das Land?

Einen absoluten Gewinner gibt es aber: Zum dritten Mal haben die Piraten es geschafft, in einen Landtag einzuziehen. Ein bequemer Erfolg. Sie brauchen sich keine Gedanken zu machen, welche Kompromisse sie für eine Regierungsbeteiligung eingehen. Sie bleiben auch im Parlament eine Protestpartei.

Die anderen Parteien dürfen darüber streiten, wessen Erfolg einen kleineren Niederlagenanteil, wessen Niederlage einen größeren Erfolgsanteil hat. Von der FDP lässt sich sagen: Gegenüber den Todesprognosen der Vergangenheit zeigt sie sich sehr lebendig. Auch die Grünen schneiden besser ab als erwartet - unabhängig davon, ob sie an einer Regierung Teil haben.

Und CDU und SPD bleiben hinter ihren Erwartungen zurück. Wieder einmal! Egal, wer von beiden eine Regierung anführen wird - der Verfall ihre Integrationskraft stimmt besorgt.

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