Solarindustrie: Keine Kraftmeierei

Jakob Schlandt. (FOTO: MZ)

Jakob Schlandt. (FOTO: MZ) 

Die deutsche Solarindustrie geht vor die Hunde. Viele Firmen sind bereits insolvent. Konkurrenzfähige Fabriken gibt es kaum noch. Und alle sind sich einig: Großen Anteil daran hat China.

Die Frage an den Bundesumweltminister, wie er zu Anti-Dumping-Maßnahmen der EU steht, ist also gerechtfertigt. Ebenso richtig ist aber auch, dass Peter Altmaier (CDU) sich vorsichtig gibt. Es wäre fatal, wenn die Exportnation Deutschland einen Handelskonflikt mit China provozieren würde. Und: Die Regierung hat in solch einem Verfahren ohnehin nichts zu melden. Es wird von der EU-Kommission geführt und nur zustande kommen, wenn sich ein Viertel der Solarindustrie dafür einsetzt.

Die EU wird das Dilemma nicht lösen. Altmaier und die Regierung sind in der Pflicht, anders zu agieren. Etwa eine "Local-Content-Quote" einzuführen, die regelt, dass ein bestimmter Anteil der Wertschöpfung für die Herstellung einer Solaranlage aus der EU stammen muss. Ebenso wichtig wäre, die Subvention umzustrukturieren. Altmaier liegt richtig, wenn er sich beim Anti-Dumping zurückhält. Er liegt falsch, wenn er glaubt, für die Solarindustrie könne nichts getan werden.

Kontakt zum Autor: Jakob Schland