Die Grundschule «Franz Mehring» in Bernburg soll saniert werden, dabei wird auch die Heizungsanlage erneuert. Die Grundschule steht in der Prioritätenliste auf dem zweiten Platz und hat damit durchaus Chancen auf eine Landesförderung aus dem Programm Stark III. (FOTO: ENGELBERT PÜLICHER)
Der Tornado im vergangenen September hatte ganze Arbeit geleistet: zerschlagene Scheiben, zerstörte Dachziegel und Dachrinnen. Aber auch zuvor war das Gebäude der Kita "Sonnenschein" in Biendorf nicht mehr nutzbar: Schimmel und eindringende Nässe stellten eine massive Gesundheitsgefährdung für die Kinder dar. Also sollte die Kita an anderer Stelle neu entstehen. Das alte Landambulatorium soll jetzt umgebaut und saniert werden und einen Anbau erhalten.
Stellt sich die Frage: Wer soll das bezahlen? Die Antwort könnte lauten: das Land - zumindest den größten Teil der anfallenden Kosten. Das Problem: In Sachsen-Anhalt haben auch sehr viele andere Bildungseinrichtungen eine bauliche Frischzellenkur nötig und melden ihren Anspruch auf finanzielle Förderung an. Deshalb hat das Finanzministerium in Magdeburg von den Landkreisen Prioritätenlisten angefordert, in denen die Dringlichkeit der Projekte per Rangfolge aus Sicht der Kreise aufgelistet wird.
Gar nicht so schlecht stehen die Chancen für einige weitere Kindereinrichtungen und Schulen im Altkreis Bernburg, die an vorderster Stelle in der Prioritätenliste des Salzlandkreises zum Landesförderprogramm Stark III rangieren. Allerdings heißt ein guter Platz auf der Prioritätenliste noch nicht, dass auch wirklich Geld fließt. Das Land wählt aus den vorliegenden Kreislisten diejenigen Projekte aus, die aus Landessicht den dringendsten Förderbedarf haben und die die Kriterien erfüllen. Die Aussichten auf eine Förderung von Einrichtungen auf hinteren Plätzen sind eher theoretischer Natur.
Der Schulausschuss des Kreistages stimmte der von der Verwaltung erarbeiteten Liste, die 34 Kindertagesstätten und Schulen beinhaltet, während seiner Tagung am Mittwochabend in Aschersleben zu. Damit hatte sich der Ausschussvorsitzende, Ascherslebens Oberbürgermeister Andreas Michelmann (CDU) durchgesetzt, nachdem Landrat Ulrich Gerstner (SPD) die Prioritätenliste allein im Kreisausschuss behandelt wissen wollte, bevor der Kreistag am 9. Mai die Reihenfolge endgültig absegnen soll. Michelmann hatte sogar eine Ausschusssitzung platzen lassen, indem er seine Unterschrift unter der Einladung verweigerte, weil die Beratung der Prioritätenliste nicht Gegenstand der Diskussion in seinem Fachausschuss sein sollte. Am Mittwoch stimmten sieben von acht Mitgliedern des Schulausschusses - bei einer Enthaltung - für die vom Landratsamt vorgelegte Prioritätenliste, die damit größte Chancen hat, auch vom Kreistag durchgewunken zu werden.
Finanziert wird die Landes-Schulbauförderung über Mittel der Europäischen Union in den Programmen ELER und EFRE. Die Förderung über das ELER-Programm beträgt 75 Prozent der förderfähigen Kosten (81 Prozent der Gesamtkosten). Beim EFRE-Programm werden 70 Prozent der Gesamtkosten bezuschusst. Mit den so genannten EFRE-Modellvorhaben strebt das Land Sachsen-Anhalt gleichzeitig die Stärkung des Innovationspotenzials an und damit eine konstruktive Verbindung von Wissenschaft und Wirtschaft.