Dessau-Roßlau: Polizeipräsident wechselt ins Innenministerium

Polizeipräsident Kurt Schnieber und Markus Benedix in der Bitterfelder Wache. (FOTO: MZ)

Polizeipräsident Kurt Schnieber und Markus Benedix in der Bitterfelder Wache. (FOTO: MZ) 

Der Polizeipräsident von Dessau-Roßlau, Kurt Schnieber, wechselt in das Innenministerium Sachen-Anhalts. Er war bislang kommissarisch als Polizeipräsident eingesetzt und habe seine Bewerbung aus persönlichen Gründen zurückgezogen, teilte eine Sprecherin des Innenministeriums in Magdeburg mit. Die Amtsgeschäfte als Polizeipräsident übernehme ab sofort kommissarisch Werner Rentsch, der bisher Vizepräsident in der Behörde in Dessau-Roßlau war.

Schnieber war Anfang des Jahres nach einer Demonstration zum Gedenken an den 2005 im Dessauer Polizeigewahrsam gestorbenen Oury Jalloh in die Schlagzeilen gekommen. Der Polizeipräsident hatte im Gegensatz zu seinen Vorgängern einen auf Transparenten immer wieder verwendeten Spruch „Oury Jalloh, das war Mord“ als Straftat gewertet.

Bei heftigen Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten gab es daraufhin mindestens zwei verletzte Demonstranten. Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) teilte zwei Tage nach den Ereignissen mit, er teile die Rechtsauffassung Schniebers nicht. Gleichzeitig löste der Minister den Leiter des Dezernates Recht der Polizeidirektion Ost, Georg Findeisen, von seinem Posten ab und versetzte ihn. Der Jurist, so Stahlknecht, habe den Polizeipräsidenten nicht professionell beraten. Diese Entscheidung verwunderte damals viele, da Findeisen im Polizeiapparat einen sehr guten Ruf hat. Das Wort vom Bauernopfer machte die Runde.

Schnieber war am Donnerstag für eine Stellungnahme nicht zu erreichen, er soll sich im Urlaub befinden. Aus dem Innenministerium hieß es lediglich, der Rückzug des bisherigen Polizeipräsidenten aus Dessau sei nicht als Konsequenz aus den Demonstrationen Anfang Januar zu verstehen.