Elbe-Ausbau: Linke und Grüne halten Vorhaben für ökologisch gefährlich

Der Ministerpräsident der Tschechischen Republik, Petr Necas (li.), und Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sitzen sich am Donnerstagim Amtssitz des Premierministers in Prag (Tschechien) bei einem gemeinsamen Arbeitsessen beider Delegationen gegenüber. (FOTO: DAPD)

Der Ministerpräsident der Tschechischen Republik, Petr Necas (li.), und Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sitzen sich am Donnerstagim Amtssitz des Premierministers in Prag (Tschechien) bei einem gemeinsamen Arbeitsessen beider Delegationen gegenüber. (FOTO: DAPD) 

Es nütze der Schifffahrt auf der Elbe nichts, teilten beide Fraktionen am Freitag mit. Einen Tag zuvor hatte bereits Koalitionspartner SPD das Vorhaben abgelehnt. Nach einem Gespräch mit seinem Amtskollegen Petr Necas in Prag hatte Haseloff erklärt, Tschechien und Sachsen-Anhalt würden in dieser Frage «auf einer Welle schwimmen».

Er wolle das Thema bei der nächsten Konferenz der Ost-Ministerpräsidenten ansprechen, hatte Haseloff angekündigt. In Sachsen-Anhalt profitiere die Industrie von der Elbe-Anbindung, im benachbarten Sachsen sei dies nicht in gleichem Maße der Fall. Sachsen hatte Anfang April auch die überarbeiteten Pläne für eine Staustufe der Elbe abgelehnt.

Die Regierung in Prag plant den Bau einer umstrittenen Elbe-Staustufe bei Decín, die eine Wassertiefe von 1,60 Meter an 345 Tagen im Jahr sicherstellen soll. Umweltschützer fürchten um die unberührte Natur des Elbtals.