Finanzen: Gewerbesteuer der Kommunen sprudelt unregelmäßig

Über 120 Kähne aus Alsleben befuhren deutsche Binnengewässer, von der Blütezeit kündet immer noch das prächtige Rathaus im nordisch-hanseatischen Stil. Man könnte Alsleben auch heute mit seinen gut 2 500 Bewohnern für die Boomtown schlechthin halten - wenn man isoliert nur diese eine Zahl betrachtet: Im Jahr 2011 hat Alsleben genau 72 613,7 Prozent mehr Steuern eingenommen als im Vorjahr.

Ja, richtig gelesen: Zweiundsiebzigtausendsechshundertdreizehnkommasieben Prozent. Hinter der irren Zahl steckt aber kein wahnwitziger Aufschwung. "Die Gemeinde Alsleben hatte 2010 ein negatives Gewerbesteueraufkommen, es mussten Erstattungen von über 600 000 Euro geleistet werden", erklärt eine Sprecherin des Innenministeriums nüchtern. Deshalb habe Alsleben 2010 insgesamt an Steuern nur knapp 1 800 Euro eingenommen. Im vergangenen Jahr waren es dann fast 1,3 Millionen Euro.

Das drastische Ab und Auf wollte Bürgermeister Reinhard Schinke auf MZ-Nachfrage wegen eines "schwebenden Verfahrens" nicht kommentieren oder erläutern. Das Innenministerium hilft aus: "In Alsleben gibt es zwei große Steuerzahler. Wenn einer oder beide Schwierigkeiten bekommt oder ein sehr gutes Jahr hat, ist zumeist das Gesamtergebnis betroffen."

Alsleben ist auch nur die irre Spitze einer allgemeinen Entwicklung. Die Statistik der Steuereinnahmen von Kommunen hat Ausschläge wie ein Erdbeben-Messgerät. Insgesamt haben nach Zahlen des statistischen Landesamts zwar alle Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt 2011 gut zehn Prozent mehr Steuern eingenommen - fast 117 Millionen Euro mehr als zuvor. Es gibt aber auch unterhalb der 72 000-Prozent-Marke enorme Schwankungen. Meineweh im Burgenlandkreis musste ein Minus von gut 67 Prozent hinnehmen, Thale im Harz wiederum konnte ein Plus von fast 57 Prozent verzeichnen.

Meineweh gehört neuerdings zur Verbandsgemeinde Wethautal. Deshalb hat Meinewehs Bürgermeister Manfred Kalinka (parteilos) mit seinem Rat auch nicht nur weniger zu bestimmen als früher. Meineweh muss jetzt auch im Jahr 786 600 Euro als Umlage an die Verbandsgemeinde zahlen. Dazu kommt noch die Umlage an den Kreis in Höhe von 543 600 Euro. Macht zusammen gut 1,3 Millionen Euro. Das ist recht viel Geld - wenn man nur Einnahmen von gut 1,5 Millionen Euro hat - aber noch neun weitere Ausgabeposten. Meineweh will dieses Jahr fast 3,5 Millionen ausgeben, macht also ein Defizit von etwa zwei Millionen.

Eine gigantische Lücke für einen so kleinen Ort. Und sie lässt sich nicht stopfen. "Wir kommen alleine aus dem Minus nicht heraus", sagt Kalinka und lässt sich in die Bücher schauen. Selbst wenn die Gemeinde alles Personal entließe - das würde nur gut 180 000 Euro im Jahr bringen. Die anderen Posten sind nicht verhandelbar: Eben die Umlagen an Kreis und Verbandsgemeinde, Zinszahlungen, Zuschüsse an Zweckverbände. Natürlich kann man an "Zuschüsse für Vereine und Senioren" kürzen: Der Posten ist mit 3 800 Euro allerdings der mit Abstand kleinste.

Ursache der Misere ist der Rückgang der Steuereinnahmen, allein im vergangenen Jahr um mehr als 820 000 Euro auf 400 000 Euro. Das hat nichts mehr mit der Finanzkrise zu tun. "Unsere zwei, drei Gewerbebetriebe haben investiert und haben Erstattungen bekommen", erklärt Kalinka. Einerseits gut, dass sich in den Betrieben was tut - andererseits steht ein so kleiner Ort dann eben mit dem Rücken an der Wand.

Aber auch bei den Gewinnern der Steuerstatistik hält sich die Ausschüttung von Glückshormonen in Grenzen. "Ich springe nicht vor Freude an die Decke", sagt Thomas Balcerowski (CDU), Bürgermeister von Thale im Harz mit seinen 19 000 Einwohnern. In Thale sind die Gewerbesteuereinnahmen 2011 zwar auf fünf Millionen Euro gestiegen. "2010 war aber unser schlechtestes Jahr bei der Gewerbesteuer seit der Wende", sagt Balcerowski. Die Einnahmen waren nach der Krise 2009 von gut sieben auf 1,9 Millionen Euro abgesackt. "Wir bewegen uns also auf das Vorkrisenniveau zu, sind aber noch nicht angekommen", so der Bürgermeister. Thale hat zwar eine breitere Wirtschaftsstruktur als Meineweh. Einer der größten Betriebe ist aber ein Autozulieferer. "Wenn bei VW wegen der Krise die Bänder stillstehen, schlägt das direkt bis zu uns in den Harz durch."