Halle: Neue Eissporthalle? Nur heiße Luft!

Blick auf die Eissporthalle in Halle. (ARCHIVFOTO: ANDREAS LÖFFLER)

Blick auf die Eissporthalle in Halle. (ARCHIVFOTO: ANDREAS LÖFFLER) 

Das Thema stand ganz am Anfang des OB-Wahlkampfs. Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) stellte im April Fördermittel des Landes für den Neubau einer Eissporthalle in Aussicht. Alles, was die Stadt tun musste, war, schnellstmöglich, bis Juni, einen Förderantrag zu stricken. Doch nach MZ-Informationen ging erst am vergangenen Montag ein Schreiben beim Finanzministerium ein - zu spät, denn der Nachtragshaushalt, in dem das Projekt hätte berücksichtigt werden müssen, ist bereits vom Kabinett verabschiedet worden. In dieser Woche steht schon die erste Lesung im Landtag an.

"Der Antrag war nicht da, also konnten wir ihn auch nicht berücksichtigen", sagte Bullerjahn am Dienstag zur MZ. Ein fertiger Förderantrag scheint indes auch jetzt noch nicht vorzuliegen. Die Stadtspitze hielt am Dienstag mit Details hinter dem Berg. Lediglich über Pressesprecher Steffen Drenkelfuß verlautete knapp, dass dem Finanzminister ein Konzept zugeschickt worden sei. Zum Zeitpunkt machte die Stadt keine Angabe. In dem Konzept werde ein Neubau mit Nettokosten von rund 13 Millionen Euro "am Standort Halle-Bruckdorf (Messegelände)" vorgeschlagen. Doch ein Konzept ist kein Antrag. Auf Nachfrage im eigentlich zuständigen Innenministerium, dem auch das für Fördermittel zuständige Landesverwaltungsamt untersteht, hieß es am Dienstag, dass an beiden Stellen kein Antrag auf Förderung vorliege.

Verkündet hatte Bullerjahn die Möglichkeit eines Neubaus der Eissporthalle unter anderem beim OB-Wahlkampfauftakt der SPD. OB Dagmar Szabados (SPD) hatte sich angesichts des Zeitdrucks seinerzeit gelassen gegeben und zügige Prüfungen und einen rechtzeitigen Antrag in Aussicht gestellt. Die Gründe für die Verzögerung blieben am Dienstag unklar. Bullerjahn: "Offenbar hat man in der Stadt selbst gemerkt, dass es so einfach nicht geht."

Mit der Verzögerung sind die Chancen auf eine baldige Realisierung des Projektes jedoch stark gesunken. Zwar besteht nun noch die Chance, die nötige Verpflichtungsermächtigung bis zur zweiten Lesung im September im Nachtragshaushalt zu verankern. Dazu müsste es jedoch eine parlamentarische Initiative geben, die nach Meinung von Beobachtern unwahrscheinlich ist. Jens Bullerjahn stellte zudem gegenüber der MZ Bedingungen auf, die insgesamt kaum zu erfüllen sein werden: "Jetzt muss die künftige Rathausspitze klar Stellung nehmen, der Stadtrat muss sich positionieren und der Eigenanteil der Stadt muss im städtischen Haushalt dargestellt werden. Dann könnten Gespräche mit Regierung und Parlament stattfinden. Noch ist nichts verloren."

Selbst wenn die Stadt, die derzeit immer noch um einen genehmigungsfähigen Haushalt ringt, den Eigenanteil aufbringen könnte, dürfte angesichts der Sommerpause im politischen Betrieb von Stadt und Land die Zeit noch knapper werden. Die Wahrscheinlichkeit, dass der Landtag die Mittel noch einstellt, scheint daher gering. Angelika Klein (Linke), Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Landtages, sagte: "Das Projekt ist für die nächsten zwei Jahre gestorben. Das war eine reine Wahlkampfblase zur OB-Wahl." Eine Sicht, die Bullerjahn zurückweist. "Das Thema hatte mit Wahlkampf überhaupt nichts zu tun. Es war mehr oder weniger Zufall, dass das zu der Zeit auf den Tisch kam." Das Problem mit der Eissporthalle bleibe und werde wieder aktuell, wenn die neue Eishockey-Saison beginne.