Köthen: Tragfähig wie ein Wohnweg

Am Dienstag wurde in der Maxdorfer Straße die Asphaltdecke abgefräst. (FOTO: UTE NICKLISCH) 

In einer Stadt wie Köthen gibt es eine Vielzahl von Straßen mit ganz unterschiedlichen "Eigentümern", die sich um deren Zustand kümmern. Da reicht die Spanne von der Bundes- über die Landes- und die Kreisstraße bis zu den kommunalen Straßen. Die wiederum sind von unterschiedlicher Bedeutung für den Verkehr - eine Anliegerstraße wird von der Verwaltung anders behandelt als eine Hauptverkehrsstraße. Auch was ihren baulichen Zustand angeht.

Die Maxdorfer Straße ist eine solche Hauptverkehrsstraße - und an ihre Leistungsfähigkeit werden höhere Ansprüche gestellt als etwa an die Querallee oder die Naumannstraße. MZ-Redakteur Matthias Bartl fragte Baudezernentin Ina Rauer, wie das Prozedere aussieht, wenn in Köthen eine Straße ausgebaut werden soll und wie und wann die Anlieger dabei mit ins Boot kommen.

Frau Rauer, woher wissen Sie, dass eine Straße grundhaft ausgebaut werden muss?

Ina Rauer: Wir beobachten natürlich genau, wie unsere Straßen aussehen, was Zustand, Dringlichkeit und Finanzierbarkeit angeht. Aus diesen Kenntnissen heraus ist eine Prioritätenliste für den Ausbau von fördermittelfinanzierten Straßen entstanden, die vom Stadtrat beschlossen und mit dem Landkreis abgestimmt ist, der die Köthener Prioritäten in sein eigenes Mehrjahresprogramm für den Straßenbau eingearbeitet hat.

Und in der Prioritätenliste steht auch die Maxdorfer Straße?

Ina Rauer: Ja, und ganz obenan. Das resultierte aus den Notwendigkeiten für diese Hauptverkehrsstraße und aus den ersten groben Kostenschätzungen für den notwendigen Ausbau. Im Falle der Maxdorfer Straße zum Beispiel, deren Funktion im Köthener Verkehrsentwicklungsplan festgeschrieben ist, stand schon lange fest, dass nur ein grundhafter Ausbau Sinn macht, nachdem ein externes Gutachten zur Tragfähigkeit der Straße vorlag. Danach hatte die Maxdorfer schon im Jahr 2008 nur noch eine Tragfähigkeit wie ein Wohnweg. Gleichzeitig ging aber in hohem Maße Schwerlastverkehr darüber, nahezu zehn Prozent vom Gesamtverkehrsaufkommen, so dass klar war, dass etwas getan werden musste. Daher auch der Platz ganz oben auf der Prioritätenliste. Und man muss an dieser Stelle auch klar sagen: Für uns können nur fachlich fundierte Gutachten maßgeblich sein und nicht eventuelle Meinungen und Ansichten der Anlieger.

Jetzt hat man eine Straße, an der gebaut werden soll, und eine erste grobe Kostenschätzung. Wie geht es dann weiter?

Ina Rauer: Dann wird die Haushaltslage daraufhin überprüft, ob und wann die Stadt überhaupt die Eigenmittel für die geförderte Maßnahme aufbringen kann. Wenn das geklärt ist, wird der Auftrag für eine Vorplanung ausgelöst, das macht ein externer Planer. Liegt diese Vorplanung vor, geht die Verwaltung damit in den Fachausschuss des Stadtrates.

Da ist also schon viel passiert, ehe die Anlieger, die ja einen Teil der Arbeit bezahlen müssen, ins Spiel kommen. Warum ist das so?

Ina Rauer: Weil die Anliegerversammlung erst stattfinden kann, wenn wir überhaupt wissen, ob die Baumaßnahme politisch gewollt ist, dass überhaupt gebaut wird. Die politische Meinungsbildung im Fachausschuss ist ja Voraussetzung dafür. Insofern wäre es sinnlos, die Anlieger zu informieren, wenn noch niemand weiß, ob und in welchem Umfang ausgebaut wird.

Zu dem Zeitpunkt, an dem die Bürger in die Angelegenheit mit einbezogen werden, sind dann doch aber Änderungen grundsätzlicher Natur gar nicht mehr möglich.

Ina Rauer: Das ist richtig. Aber es kann auch nicht im Ermessen der Anlieger stehen, ob man eine Hauptverkehrsstraße, deren Tragfähigkeit nicht mehr vorhanden ist, ausbaut oder nicht. Hier schafft nun einmal nur ein grundhafter Ausbau Abhilfe. Reparaturen wie das Abfräsen und das Neuaufbringen einer Deckschicht ändern nichts am desolaten Zustand des Unterbaus. Der Anlieger kann an der Stelle tatsächlich nur noch Einfluss auf Ausführungsdetails nehmen, nicht aber auf den Grundsatz des Ausbaus. Das ist für manchen schwer zu akzeptieren, aber wir reden hier von einer Hauptverkehrsstraße, deren Tragfähigkeit wieder hergestellt werden muss.

Nun wurde jüngst angezweifelt, dass das Verkehrsaufkommen in der Maxdorfer Straße tatsächlich so hoch ist. Ein grundhafter Ausbau sei auch deswegen unnötig. Gibt es denn aktuelle Zahlen dazu?

Ina Rauer: Wir haben Zahlen vom 21. Juni dieses Jahres. Da hat der Landesbetrieb Bau eine Videozählung des Verkehrs an der Kreuzung Maxdorfer / Bernburger Straße vorgenommen. An diesem Tag waren in der Maxdorfer Straße etwa 5000 Fahrzeuge unterwegs. Das zeigt die Belastung der Straße und erklärt noch einmal die Notwendigkeit, sie grundhaft auszubauen. Für die Entscheidung im Fachausschuss des Stadtrates gab es also gute Gründe.

Es gibt doch aber auch ein Mitspracherecht beim Ausbau von kommunalen Straßen.

Ina Rauer: Aber nur bei Anliegerstraßen, bei denen die Grundstückseigentümer prozentual viel stärker an den Baukosten beteiligt werden. Da ist es tatsächlich so, dass es ein Mitspracherecht der Anlieger gibt: Soll die Straße ausgebaut werden oder nicht? Immerhin handelt es sich um Straßen, die für die Erschließung der Stadt nur von untergeordneter Bedeutung sind. Wenn die Anwohner "Nein" sagen, geht dieses Ergebnis noch einmal in den Bauausschuss und der entscheidet dann endgültig, was passieren soll.

War eine solche Mitsprache in der Maxdorfer Straße nicht wenigstens partiell möglich? Beim Erhalt der Bäume zum Beispiel?

Ina Rauer: Die Wünsche der Anlieger waren unter den gegebenen Planprämissen nicht erfüllbar. Das muss man so deutlich sagen. So wäre zum Beispiel der Radwegbau beim Erhalt der Bäume aufgrund der erforderlichen Querschnitte nicht möglich. Alternativ hätte man also auf die Radwege verzichten und dadurch die Bäume erhalten können. Aber die Radwege sind schon sehr wichtig, gerade für die älteren Bürger, die per Rad zum Friedhof fahren wollen. Und unter dem Vorzeichen, dass auf der Straße nach wie vor ein erheblicher Schwerlastverkehr unterwegs ist. Ein Verzicht auf Radwege war damit schon aus Sicherheitsgründen nicht empfehlenswert.