Kreis Mansfeld-Südharz: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Landrat Schatz

Die Staatsanwaltschaft Halle hat Ermittlungen gegen Landrat Dirk Schatz aufgenommen. (ARCHIVFOTO: MAIK SCHUMANN) 

In seiner knurrig-scherzhaften Art ließ Wolfgang Böhmer (CDU) keinen Einspruch zu. „Wer laufen kann, kann auch arbeiten“, beschied der damalige Ministerpräsident auf Visite in Mansfeld-Südharz dem Landrat Dirk Schatz (CDU). Der war im Frühjahr 2011 frisch operiert nach einer schweren Erkrankung und unter Schmerzen an Krücken herbeigehumpelt, um Böhmer zu empfangen.

Einsatzwillen für seinen Kreis kann man Schatz nicht absprechen. Die brisante Frage ist vielmehr: Hat er sich seinen Einsatz auch schon gesetzeswidrig versilbern lassen? Denn die Staatsanwaltschaft Halle hat gegen Schatz ein Ermittlungsverfahren wegen Bestechlichkeit eingeleitet. Dabei gehe es um die Vergabe eines Auftrages an ein regionales Unternehmen, sagte die hallesche Oberstaatsanwältin Heike Geyer der MZ. Im Zuge der Ermittlungen wurden Büros der Kreisverwaltung, Räume im Haus des Landrates in Volkstedt und eine Firma durchsucht, so Geyer. Dabei sei Beweismaterial gesichert worden. Weitere Details wollte sie nicht nennen.

Schatz bestreitet vehement, von einem Unternehmen Geld als Gegenleistung für einen Kreis-Auftrag erhalten zu haben. „Die Vorwürfe sind aus der Luft gegriffen. Das weise ich entschieden von mir“, sagte Schatz. Weitere Detailfragen wollte er nicht beantworten. Wenn es zur Anklage kommt, drohen Amtsträgern wegen Bestechlichkeit sechs Monate bis fünf Jahre Haft. In minderschweren Fällen reicht die Spanne von Geldstrafe bis zu drei Jahren Haft.

CDU-Landeschef nicht erfreut

Politisch ist schon ein Korruptionsverdacht ein Problem. CDU-Landeschef Thomas Webel sagte, er finde die Vorwürfe gegen Schatz „nicht erfreulich“. Er verwies aber darauf, dass Ermittlungen noch keine Schuld belegten. „Wie für jeden anderen auch gilt für Dirk Schatz die Unschuldsvermutung“, so Webel. Gleichwohl empfahl er seinem Parteifreund, „beizutragen, dass das so schnell wie möglich aufgeklärt wird“. Ähnlich äußerte sich André Schröder, CDU-Landtagsfraktionschef und Chef der Kreis-CDU. „Wir müssen die Ermittlungen abwarten. Ich gehe zum jetzigen Zeitpunkt aber davon aus, dass an den Vorwürfen nichts dran ist.“ Zu Details konnte auch Schröder sich nicht äußern. Schatz habe ihn vor einer Woche über die Ermittlungen informiert, aber keine Details genannt, sondern versichert, die Vorwürfe seien haltlos.

Zu Wochenbeginn machte Schatz Schlagzeilen mit einer indirekten Rücktrittsdrohung. Nach einer Abstimmungspleite im Kreistag ging er mit düsteren Worten in die Ferien: „Ich werde jetzt erstmal meinen Urlaub antreten, alles sacken lassen und dann entscheiden, ob ich auch als Landrat zurückkehre.“

Unabhängig von der Frage seiner Integrität polarisiert Schatz, seine politische Bilanz ist durchwachsen. Der erst 2007 aus Mansfelder-Land und Kreis Sangerhausen gebildete Landkreis mit seinen gut 150 000 Einwohnern ist wegen des nach wie vor unbewältigten Strukturwandels das Sorgenkind des Landes: Vergangenes Jahr erklärte ein Wirtschaftsmagazin Mansfeld-Südharz zur wirtschaftsschwächsten Region Deutschlands.

Vor seiner Wahl zum Landrat war der Diplom-Finanzwirt Schatz ein gutes Jahr lang Landtagsabgeordneter. Ein zurückhaltender Hinterbänkler, der weder positiv noch negativ auffiel. Als Landrat aber geht er keinem Streit aus dem Wege und macht bisweilen harte Ansagen. Etwa als Schatz im Mai im Eisleber Stadtrat sagte: „Ich weiß nicht, wo wir hier in der Stadt anfangen müssen aufzuräumen.“ Wütend verlangte er „professionelles Handeln“ der Stadtverwaltung. Der Anlass des Ausbruchs war eher klein: Die Verwaltung überlegte, eine Firma die Hunde der Stadt erfassen zu lassen.

Blaulicht am Dienstwagen

Parteifreunde, die Schatz schätzen, räumen ein, dass er „ein provozierender Typ“ sei. Weil er aber immer mit offenem Visier kämpfe, wisse man auch stets woran man sei. Parteifreunde, die ihn kritisch sehen, halten ihn hingegen für verletzend und aufbrausend. Ob man ihn für selbstbewusst oder selbstherrlich hält - das ist am Ende wohl eine Frage der Perspektive seines Gegenübers. Als Schatz Ärger mit Blaulicht und Martinshorn an seinem Dienstwagen bekam, kanzelte er die Kritik einer Sprecherin des übergeordneten Landesverwaltungsamtes schlicht als „dumm“ und „lebensfremd“ ab. Er brauche die Ausrüstung nämlich bei Katastrophenalarm. Und sagte von sich in der dritten Person: „Der Landrat fährt damit nicht Brötchen holen.“