Gemeinde auf Suche nach Politessen

Der Bedarf ergibt sich, weil die beiden Memlebener Politessen, die sich gut bewährt hatten, ausgeschieden sind. Krankheitsbedingt kann zudem derzeit ein Verkehrsüberwacher in der Stadt Eckartsberga seine Aufgaben nicht wie gewünscht wahrnehmen.

Dazu gehören auch Politessen, die zu Fuß als Streife unterwegs sind. Wie in der jüngsten Sitzung des VG-Rats in Bad Bibra weiter zu hören war, soll die Präsenz des Ordnungsamtes in Eckartsberga deshalb nun verbessert werden.

Bürgermeister Götz Ulrich (CDU) kündigte an, dass das Ordnungsamt dort pro Woche sechs Stunden an verschiedenen Tagen sichtbar zu Fuß unterwegs sein werde. Dabei soll nicht nur der ruhende Verkehr überwacht, sondern zum Beispiel auch die Straßenreinigung und Hausnummerierung kontrolliert werden. Augenmerk werde da aber auch auf Gefahren gerichtet, die von Bäumen oder einem schlechten baulichen Zustand von Gehwegen ausgehen.

Bereits 2003 hatte die Verbandsgemeinde An der Finne als erste Kommune in Sachsen-Anhalt den Vorstoß zum Einsatz ehrenamtlicher Ordnungshüter unternommen. Damals hatte es jedoch zunächst heftigen Widerstand, so von der Gewerkschaft Komba (Deutscher Beamtenbund) gegeben. Inzwischen ermöglicht eine Regelung den Einsatz solcher freiwilligen Ordnungshüter. So berief die Verbandsgemeinde Wethautal im April 2009 den Stößener Bürgermeister Horst Schubert (parteilos) ebenfalls als ehrenamtlichen Ordnungshelfer.

Weiter kündigte Ulrich an, dass das Ordnungsamt der Finne-VG mit Beginn am 31. Juli auch Außensprechstunden in Eckartsberga anbieten wird. Sie sollen danach jeweils am ersten Dienstag im Monat in der Zeit von 16 bis 18 Uhr stattfinden. Während dieser Sprechstunden könnten alle Gewerbeangelegenheiten, Fragen zum Straßenrecht und zum ruhenden Verkehr sowie andere ordnungsbehördliche Angelegenheiten geregelt werden.

Im Rathaus in Eckartsberga wird mit dem Start am 7. September immer freitags von 10 bis 12 Uhr zudem mit Sprechzeiten der Abwasserzweckverband (AZV) Unstrut-Finne präsent sein. Dieser erledigt die technische Betriebsführung für die Abwasserbeseitigung einiger Teile der Verbandsgemeinde und steht dieser in allen Fragen zur Abwasserproblematik für die anderen Orte zur Seite, die keinem Abwasserzweckverband angehören und deshalb von der Verbandsgemeinde zu betreuen sind. Bürger sollen künftig bei Problemen einen direkten Ansprechpartner in Eckartsberga haben.