Wenig zielführend

HALLE/MZ. Natürlich kann man es so sehen wie Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann (SPD): Kommunen und Polizei sollen sich in Sicherheitsfragen jeweils auf die Aufgaben konzentrieren, für die sie originär verantwortlich sind. Das klingt vernünftig. Kaum ausgesprochen, droht der Vorstoß jedoch zu scheitern - und die Verantwortung dafür trägt der Minister.

Denn Änderungen an Organisationsstruktur, Arbeitsweise und Ausstattung sind spätestens nach Mängeln bei der Polizeireform ein sensibles Thema. Das sollte Hövelmann wissen. Der Abzug von Experten aus den Polizeidirektionen hat sich als fatal erwiesen. Auch der Stapel unaufgeklärter Kinderpornofälle zeigt, dass die Strukturen viele Mängel haben. Deshalb wäre es um so wichtiger gewesen, dass sich Hövelmann mit Kommunen und Polizeigewerkschaften abgestimmt hätte.

So reagieren die anderen Akteure verstimmt und führen reflexartig altbekannte Gegenargumente an. Einer fruchtbaren Debatte ist das alles nicht dienlich. Ordnung und Sicherheit im Land auch nicht.

Kontakt zum Autor: Christian Schafmeister