«Ich bin ein sehr emotionaler Mensch»

Herr Niebel, als Sie ihr Amt antraten, wurden Sie mit Spott überhäuft, weil die FDP vor der Bundestagswahl das Entwicklungshilfeministerium abschaffen wollte, das Sie dann übernommen haben. Nach dem Fehlstart der Bundesregierung wirken Sie heute fast wie ein Superstar in der liberalen Ministerriege.

Niebel: Ich würde das so nicht beschreiben, aber ich habe die Chance genutzt, meine Arbeit zu machen.

Haben Sie das Gefühl gehabt, dabei unter besonderer Beobachtung zu stehen?

Niebel: Ja, selbstverständlich. Als Generalsekretär der FDP habe ich die Verantwortung für das gesamte Wahlprogramm der FDP getragen, in dem die Zusammenlegung von BMZ und Auswärtigem Amt vorgesehen war.

Sehen Sie das heute noch so?

Niebel: Mit der Aufteilung, wie wir sie jetzt haben, und der engen Zusammenarbeit beider Häuser ist die Doppelstruktur sinnvoll. Entwicklungspolitik hat auch da noch Möglichkeiten zur politischen Einflussnahme, wo klassische Diplomatie an Grenzen stößt. Wir geben zum Beispiel den Kirchen und Stiftungen ein Globalbudget, mit dem sie Projekte finanzieren können. Sie können damit auch noch in Bereichen aktiv sein, in denen die offizielle Diplomatie nicht weiter kommt.

Gibt es in entwicklungspolitischen Fragen eigentlich tiefgreifende Unterschiede in den Parteien? Also auch zu Ihrer Vorgängerin von der SPD, Heidemarie Wieczorek-Zeul?

Niebel: Im Stil und inhaltlichen Schwerpunkten gibt es Unterschiede. Nehmen Sie die Zusammenlegung der drei großen deutschen Organisationen GTZ, DED und InWEnt, die wir jetzt umsetzen. Das hat meine Amtsvorgängerin auch gewollt, sie ist aber gescheitert. Wir haben von Anfang an die Mitarbeiter der Organisationen eng eingebunden, sie haben eigene Vorschläge in den Fusionsprozess eingebracht. Das ist etwas anderes, als wenn einige Wenige hinter verschlossenen Türen etwas beschließen. Grundsätzlich besteht aber auch mit Grünen und SPD Einigkeit darüber, dass wir kein Land von außen "entwickeln" können, sondern dass wir Ländern nur helfen können, es selbst zu schaffen. Dazu bedarf es einer selbst tragenden Wirtschaft. Das beste Mittel gegen Armut ist immer noch ein eigenes Einkommen, das gilt für Einzelpersonen wie für ganze Länder.

Das hört sich sehr kühl an.

Niebel: Ich finde es richtig. Und es hilft Menschen in armen Ländern mehr als Mitleid.

Mitgefühl haben Sie aber?

Niebel: Ich bin ein sehr emotionaler Mensch. Aber man sollte Politik nicht gefühlsgesteuert betreiben, sondern rational. Das BMZ hat mit 4,8 Milliarden Euro Investitionsmitteln bei einem Gesamtetat von rund 6,1 Mrd. Euro den zweitgrößten Investitionsetat nach dem Verkehrsministerium. Da stehe ich dem Steuerzahler gegenüber in der Verantwortung, dieses Geld vernünftig und effektiv einzusetzen.

Was heißt das?

Niebel: Man muss sich Fragen stellen und beantworten: Wen erreicht die Hilfe wirklich? Wie nachhaltig wirkt sie? Dient sie dem Aufbau sich selbst tragender Strukturen? Kooperiert die Regierung des Partnerlandes? Das alles ist nicht selbstverständlich. Denn die Eliten in manchen Staaten sind nicht bereit, etwas für die Entwicklung des eigenen Landes zu tun. Da kann ich mit noch so viel Entwicklungszusammenarbeit nichts Positives bewirken.

Länder mit schlechten Regierungen erhalten kein Geld?

Niebel: Entwicklungspolitik kann ein Hebel sein, mit dem wir gerade in solchen Ländern etwas bewegen können. Wenn wir Hilfe anbieten, dann können wir auch eine Gegenleistung einfordern und das tun wir. Uganda ist so ein Fall. Dort wurde ein Gesetz ins Parlament eingebracht, das Homosexualität mit der Todesstrafe ahnden sollte. Wir haben daraufhin einen intensiven Dialog mit der Regierung begonnen. Das Gesetz kommt nicht. Unsere Hilfszahlungen sind jetzt immer auf sechs Monate begrenzt und an die Bedingung geknüpft, dass die Achtung von Menschenrechten Fortschritte macht. Das ist in Uganda übrigens der Fall, im Kampf gegen die Genitalverstümmlung von Frauen zum Beispiel hat es große Fortschritte gegeben.

Fortschritte dürften Sie auch ihrer Partei wünschen. Sie liegt mittlerweile bei fünf Prozent.

Niebel: Ich freue mich natürlich nicht darüber. Aber es wäre mir unangenehmer, wenn wir am Wahltag nur fünf Prozent gehabt hatten und acht Monate später 15 Prozent bei Umfragen.

Bitte?

Niebel: Dann wären wir eine viel kleinere Oppositionsfraktion. So haben wir die Chance, den Trend durch erfolgreiches Regieren wieder umzukehren.

Jetzt ist erst mal Sommerpause. Fahren sie weg?

Niebel: Ich habe fest vor wegzufahren. Ich werde mit meiner Familie in die Berge fahren, auf eine kleine Hütte.

Was fängt man da an?

Niebel: Mein ältester Sohn hat vor zwei Jahren einen Gleitschirmkurs gemacht, mein mittlerer und ich holen das dieses Jahr nach. Fallschirmspringen darf ich ja nicht mehr nach meiner Wirbelverletzung vor vier Jahren.

Abstürzen kann man mit einem Gleitschirm auch.

Niebel: Abstürzen kann man immer. Ich hab es aber mehr mit dem Fliegen.