Bundeswehr: Deutsches Spionageschiff kreuzt vor syrischer Küste

Das Foto der Bundeswehr aus dem Jahr 2006 zeigt das Flottendienstboot der Oste-Klasse «Alster» (A50) in der Eckernförder Bucht. Deutschland spielt einem Zeitungsbericht zufolge im Syrien-Konflikt eine größere Rolle als bisher bekannt. (FOTO: DAPD) 

Das Schiff heißt "Oker" und ist ein Flottendienstboot der Klasse 423. Am Sonntagnachmittag lag es friedlich im Hafen von Cagliari auf Sardinien. Auf der Internetseite "marinetraffic.com" lässt sich diese Darstellung des Verteidigungsministeriums nachverfolgen. Schlagzeilen macht es allerdings aus einem anderen Grund. Die "Oker" soll vor der syrischen Küste operieren und den Stand des Bürgerkriegs in dem umkämpften Land auskundschaften, berichtet "Bild am Sonntag".

Wer Näheres über den Auftrag wissen will, den verweist das Ministerium an das Parlamentarische Kontrollgremium für die Geheimdienste - das vertraulichste aller Gremien des deutschen Bundestages. Die offizielle Darstellung aus dem Haus von Thomas de Maiziere: Das Schiff sei in internationalen Gewässern im östlichen Mittelmeer unterwegs. Bestätigt wird auch noch, dass Schiffe dieser Art Fernmelde- und Aufklärungstechnik an Bord hätten und der Informationsbeschaffung dienten. Nach offiziellen Angaben haben Schiffe dieser Klasse elektromagnetische, hydroakustische und elektrooptische Geräte zur Informationsgewinnung an Bord. Den Ausdruck "Spionageschiff" wies das Verteidigungsministerium zurück.

Geheimes Sammeln

Britische Medien berichten darüber, dass Geheimdienste beider Länder Informationen über das Kriegsgeschehen sammeln. Die Ausrüstung der "Oker" erlaubt es offenbar bei der entsprechenden Stationierung vor der syrischen Küste bis zu 600 Kilometer in das Land hinein aufzuklären. BND-Agenten seien auch im türkischen Natostützpunkt Adana tätig, wo sie syrischen Telefon- und Funkverkehr abhörten. "Bild am Sonntag" zitiert einen ungenannten US-Geheimdienstler mit den Worten: "Kein westlicher Geheimdienst hat so gute Quellen wie der BND." Eine von dessen Mitarbeitern wird mit den Worten zitiert: "Wir können stolz darauf sein, welch wichtigen Beitrag wir zum Sturz des Assad-Regimes leisten."

Die "Oker" hat am 8. August ihren Heimathafen Eckernförde verlassen hat. Ihr Schwesterschiff "Alster" war laut "Spiegel" Ende 2011 in der Region unterwegs. Dabei war sie einmal von der syrischen Marine bedroht worden, als sie sich der Küste des Landes auf 15 Seemeilen genähert hatte. Im Juli hatte die Linke im Bundestag gefragt, ob die Bundeswehr in dieser Region außerhalb der Uno-Mission Unifil vor der libanesischen Küste tätig sei. Die Antwort lautete, dies sei nicht der Fall.

"Endphase des Regimes"

Ohne Bezug auf die Berichte über die Marineoperation hatte der neue Präsident des BND, Gerhard Schindler, am Samstag gesagt, es gebe "viele Anhaltspunkte dafür, dass die Endphase des Regimes begonnen hat". Die Guerilla-Strategie der Rebellen zermürbe die Regierungstruppen immer mehr.

Für die Linkspartei ist das Urteil über die aktuelle Operation der "Oker" klar: "Das ist eine verdeckte Kriegsbeteiligung, ohne Zustimmung des Bundestags, und damit rechtswidrig", sagte der Vizeschef ihrer Bundestagsfraktion, Ulrich Maurer. "Kanzlerin und Verteidigungsministerin werden viele Fragen zu beantworten haben." Die deutsche Einmischung sei "ein Spiel mit dem Feuer". Maurer: "Es gibt nur eins: sofortiger Abzug aus der Konfliktzone."

SPD und Grüne sind vorsichtiger. Sie fordern allerdings auch Informationen. "Die Bundesregierung wäre gut beraten, wenn sie Öffentlichkeit und Parlament demnächst unterrichtet", sagte der außenpolitische Experten des SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich. Der Verteidigungsexperte der Grünen, Omid Nouripour, findet das umso wichtiger, "als es sich um eine Region handelt, in der jederzeit Gefechte drohen können".

Der syrische Staatschef Baschar al-Assad ist am Sonntag zum ersten Mal seine längerer Zeit wieder in der Öffentlichkeit aufgetreten. Auf Fernsehbildern waren der Staatschef, der Ministerpräsident und der Außenminister, nicht aber Vizepräsident Faruk al-Schara zu sehen. Berichte über eine Flucht des Assad-Stellvertreters waren bestritten worden. Allerdings hatte ein als Geheimdienst-Offizier tätiger Cousin Scharas Assad die Gefolgschaft aufgekündigt.

Auf den Fernsehbildern lauschte Assad den Worten eines Predigers, der den Aufstand gegen die mehr als 40 Jahre währende Herrschaft der Familie Assad als Werk der USA, Israels, des Westens und arabischer Länder darstellte. Seit dem Anschlag auf das Hauptquartier der Sicherheitskräfte am 18. Juli war Assad nur in TV-Bildern in Amtsgebäuden zu sehen. Bei dem Attentat wurden ein Schwager des Staatschefs und ranghohe Vertreter des Sicherheitsapparats getötet.