Dirk Niebel: War der Teppich gar nicht zollpflichtig?

14.06.2012 17:44 Uhr | Aktualisiert 20.06.2012 14:58 Uhr
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Dirk Niebel

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) sitzt während einer aktuellen Stunde im Bundestag in Berlin an seinem Platz. (FOTO: DPA)

Die Teppich-Affäre von Entwicklungsminister Dirk Niebel nimmt eine neue Wendung. Wie der FDP-Politiker am Donnerstag dem Deutschlandradio Kultur sagte, war der Teppich, den er vor drei Monaten in Kabul gekauft hat, „überhaupt nicht zollpflichtig“.
Berlin/dapd. 

Afghanistan unterliege als eines der „am wenigsten entwickelten Länder“ einer Sonderregelung der EU, wonach auch Privatpersonen Gegenstände wie Teppiche zollfrei nach Deutschland einführen dürften.

Niebel hatte den Teppich im Wert von rund 1.100 Euro in einem Flugzeug des Bundesnachrichtendienstes von Kabul nach Berlin transportieren lassen. Das Souvenir wurde dann, am Zoll vorbei, in die Privatwohnung des Ministers gebracht. Später stellte er einen Antrag auf Nachverzollung.

Dass der Teppich zollfrei war, habe er erst am Donnerstag von seinem Anwalt erfahren, sagte Niebel. Mit Blick auf den Bundestag, der sich am Mittwoch mit der Teppich-Affäre beschäftigt hatte, fügte der Minister hinzu: „Es wäre schön gewesen, wenn ich es gestern gewusst hätte.“ Das ändere aber nichts daran, dass er die Verantwortung dafür trage, sich nicht selbst darum gekümmert zu haben.