Energie: Kompromiss im Streit um Solarförderung in Sicht

26.06.2012 17:26 Uhr | Aktualisiert 26.06.2012 17:26 Uhr
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Solarwatt AG  in Dresden

Ein Solarfeld von Solarwatt zeichnet sich vor dunklem Himmel ab. (FOTO: DPA)

Im Streit um die Kürzung der Solarförderung sind sich Bundestag und Bundesrat näher gekommen. „Es gab bei Verhandlungen am Montag eine erste Einigung auf Eckpunkte“, hieß es am Dienstag aus Kreisen der Verhandlungsteilnehmer.
Berlin/AFP. 

Noch liege aber „keine abschließende Verständigung“ vor. Diese muss nun schnell ausgearbeitet werden, denn der Vermittlungsausschuss soll bereits am Mittwoch über das Thema entscheiden. Die Länder hatten nach dem Ja des Bundestages die Pläne der Koalition im Mai im Bundesrat gestoppt.

Die „Financial Times Deutschland“ berichtete am Dienstag, das Zubauziel für Solaranlagen solle doch nicht abgesenkt werden. Auch solle eine Größenkategorie für die Anlagen erhalten bleiben, durch deren Abschaffung die Förderung besonders stark sinken sollte. Es geht dabei um Solaranlagen, wie sie etwa Landwirte oder Supermärkte auf ihren Dächern installieren.

Der Bundesrat hatte aus Sorge um die Solarbranche und tausende Arbeitsplätze eine grundlegende Überarbeitung der Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) gefordert. Die Förderung sollte nicht so stark gekürzt werden, wie von Bundesregierung und Bundestag beschlossen.