Entwicklungsminister: Geheimdienst fliegt privaten Teppich für Niebel ein

Das Bild zeigt Entwicklungshilfe-Minister Dirk Niebel (FDP) in einer Transall der Bundeswehr auf einem Flug nach Kabul. (ARCHIVFOTO: DPA)

Das Bild zeigt Entwicklungshilfe-Minister Dirk Niebel (FDP) in einer Transall der Bundeswehr auf einem Flug nach Kabul. (ARCHIVFOTO: DPA) 

Ein außergewöhnlicher Quotenhit steht am nächsten Mittwoch ins Hohe parlamentarische Haus: "Dirk und der fliegende Teppich". In der Fragestunde des Bundestages muss Entwicklungsminister Niebel erklären, warum er ein privates Souvenir mit einem Flugzeug des Bundesnachrichtendienstes am deutschen Zoll vorbei aus Kabul nach Berlin transportieren ließ. "Keine Haupt- und Staatsaktion", räumt der Grüne Volker Beck ein, der dem FDP-Politiker den Auftritt beschert. Aber peinlich. Denn erst als die Leidenschaft des Ministers für afghanische Knüpfkunst ruchbar wurde, sah er sich genötigt, die staatliche Taxierung seiner Einfuhr zu beantragen.

Ohne diese Selbstanzeige wäre nach dem Gesetz der Tatbestand der Steuerhinterziehung erfüllt gewesen. Kein Wunder, dass Angela Merkel sich wenig amüsiert über dieses von ihrem Minister eingeräumte "Versäumnis" zeigte. "Das Wort Versäumnis beinhaltet ja schon, dass eine andere Form der Einfuhr noch korrekter gewesen wäre und deshalb vorzuziehen gewesen wäre", formulierte Regierungssprecher Steffen Seibert den Rüffel der Kanzlerin so umständlich wie kühl.

Mit ähnlicher Distanz reagierte das Auswärtige Amt, zwischen dessen Chef Guido Westerwelle und Niebel normalerweise kein Blatt Papier passt, seit sie als Vorsitzender und Generalsekretär gemeinsam die FDP führten. Er habe zu der Angelegenheit "nichts beizutragen", erklärte AA-Sprecher Andreas Peschke schmallippig. Zuvor hatte er sich in der Bundespressekonferenz fragen lassen müssen, ob es üblich sei, dass in deutschen Botschaften mit Teppichen gehandelt werde.

Der Minister hat das Corpus Delicti nämlich nicht auf einem Kabuler Basar ausgewählt. Vielmehr war auf seinen Wunsch ein Händler mit einer Auswahl in die deutsche Vertretung gekommen. Zu fragen bleibt, ob derlei Dienste zu den Aufgaben der Diplomatie gehören - unter Sicherheitsgesichtspunkten war die Operation sicher zu rechtfertigen: Der massige Hüne Niebel hätte auf einem Markt ein all zu gutes Ziel für Terroristen abgegeben.

Es lässt sich sogar argumentieren, dass der FDP-Politiker die Teppichaffäre nur seiner Sparsamkeit zu verdanken hat. Denn er ist im März zu Teppichkauf und dienstlichen Geschäften nicht mit einer Linienmaschine nach Kabul gereist und nicht mit einem eigenen Regierungsflieger. In dem wäre das Corpus Delicti, obwohl drei Quadratmeter groß und 30 Kilo schwer, viel Rot, wenig Schwarz, nicht aufgefallen. Selbstverständlich wäre es möglich gewesen, das gute Stück im Linienflug als Übergepäck zu bezahlen - aber Niebel ist eben sparsam. Deshalb, so seine Erklärung, habe er das Souvenir bei nächster (Regierungsflieger-)Gelegenheit heim nehmen wollen.

Aber irgendwen in der Botschaft muss der dicke Packen gestört haben. So erhielt ein Niebel-Mitarbeiter die (scheinbar) frohe Botschaft, der Chef des Bundesnachrichtendienstes Gerhard Schindler werde den Teppich mit seiner Dienstmaschine von Kabul nach Berlin bringen. Gesetzestreu wie Geheimdienstler nun einmal sind, mag Schindler nun nicht der Beihilfe zum Teppichschmuggel beschuldigt werden. Deshalb ließ er gestern Nachmittag "BND-Kreise" erklären, er sei davon ausgegangen, dass es sich um ein nicht zollpflichtiges Gastgeschenk gehandelt habe.

Das ist deshalb besonders peinlich, weil Niebel - nachzulesen auf der Internetseite seines Hauses - erklärt hat: "Es handelte sich nicht um eine Amtshilfe, sondern um einen persönlichen Gefallen". Am Mittwoch im Bundestag wird der Minister auch erklären müssen, ob es ein "persönlicher Gefallen" seines Fahrers war, das persönliche Souvenir des Ministers zu dessen Wohnung zu bringen oder eine Amtshandlung.

Die Opposition jedenfalls freut sich jetzt schon, den forschen Minister in die Enge zu treiben, dem sie schon lange vorwirft , in seinem Ministerium vor allem FDP-Parteifreunde zu versorgen. Angela Merkel dürfte den Mittwoch abwarten und dann entscheiden wie klein oder groß sie die Affäre taxiert.