Streit um Betreuungsgeld: Merkel bietet Kita-Plätze

Eine Mutter steht am Herd und hält ihren Sohn auf dem Arm. (FOTO: DPA)

Eine Mutter steht am Herd und hält ihren Sohn auf dem Arm. (FOTO: DPA) 

Die CDU-Vorsitzende will einem „Spiegel“-Bericht zufolge flankierend zum Betreuungsgeld den Ausbau der Kitas beschleunigen. Unter Umständen solle dafür auch zusätzliches Geld zur Verfügung gestellt werden, schreibt das Nachrichtenmagazin ohne Nennung von Quellen.

Die CSU pocht seit Monaten auf das Betreuungsgeld und die entsprechenden Koalitionsvereinbarungen. In der Unionsfraktion wehrt sich vor allem die Gruppe der Frauen gegen das Betreuungsgeld. Laut „Spiegel“ sind im Familienministerium die Arbeiten am Gesetzentwurf bis auf die strittigen Punkte abgeschlossen. Nach den neuesten Planungen solle es am 6. Juni ins Kabinett eingebracht und Ende Juni vom Bundestag verabschiedet werden. Unklar ist dem Nachrichtenmagazin zufolge, ob Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zusätzliches Geld bereitstellt.

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder drängt derweil zur Eile beim Kita-Ausbau. Das vor uns liegende Jahr müsse zum Jahr des Kita-Ausbaus werden, darauf verweise die CDU-Politikerin seit Wochen, erklärte eine Ministeriumssprecherin am Samstagabend in Berlin. Betreuungsgeld und Kita-Ausbau gehörten zusammen.

Aus der CSU kommen indes erstmals Entspannungssignale. So halten es christsoziale Politiker für denkbar, die Auszahlung des Geldes, wie von Familienministerin Kristina Schröder (CDU) vorgeschlagen, an den regelmäßigen Besuch von Vorsorgeuntersuchungen beim Kinderarzt zu knüpfen. „Da können wir den Kritikern in der CDU entgegenkommen“, zitiert der „Spiegel“ den Parlamentarischen Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Stefan Müller.