Syrien: Amnesty International findet Spuren heftiger Kämpfe

Ein ausgebrannter Bus kündet von schweren Kämpfen zwischen syrischer Armee und Rebellen. (FOTO: DPA)

Ein ausgebrannter Bus kündet von schweren Kämpfen zwischen syrischer Armee und Rebellen. (FOTO: DPA) 

Kriegsverbrechen angeprangert

Die Menschenrechtsgruppe Amnesty International warf der syrischen Armee Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie Kriegsverbrechen vor und forderte den UN-Sicherheitsrat zum Handeln auf. Dort wies China einen französischen Vorschlag zurück, den Friedensplan des internationalen Gesandten Kofi Annan mit allen Mitteln der UN durchzusetzen. Aus anderen Teilen des Landes wurden neue Gefechte gemeldet.

Die syrische Armee hatte Haffe mehrere Tage belagert, bis die Aufständischen sich zurückzogen. In der Stadt stieg Rauch von zerstörten Gebäuden und ausgebrannten Autos auf. Die Büros der regierenden Baath-Partei, das Postamt der Stadt und ein Gebäude des Landwirtschaftsministeriums waren niedergebrannt worden. Vor verlassenen Geschäften standen noch Kisten mit Gemüse. Nur wenige Bewohner waren zu sehen. Einer sagte, etwa 26 000 Menschen seien geflohen. Die UN-Beobachter hatten am Dienstag versucht, die Stadt zu erreichen, wurden jedoch von einer Menschenmenge angegriffen.

Amnesty warf der Armee von Präsident Baschar al-Assad eine Politik der erbarmungslosen Vergeltung vor. "Exekutionen unbewaffneter Zivilpersonen, das Anzünden von Häusern, der wahllose Beschuss von Wohngebieten, willkürliche Haft und Folter sind an der Tagesordnung", hieß es. Die Amnesty-Beraterin Donatella Rovera sagte, sie habe während eines Zeitraums von zwei Monaten in nicht-genehmigten Besuchen im Nordwesten des Landes "in jeder Stadt, in jedem Dorf" ein Muster gefunden: Eine große Zahl von Soldaten sei eingedrungen, habe die jungen Männer standrechtlich getötet und die Häuser niedergebrannt. "Diejenigen, die sie festnahmen, wurden dann in der Haft gefoltert." Die Organisation besuchte zwischen Mitte April und Ende Mai 23 Städte und Dörfer in den Provinzen Aleppo und Idlib.

Krisentreffen geplant

Die Menschenrechtsgruppe forderte den UN-Sicherheitsrat auf, den Internationalen Strafgerichtshof einzuschalten und ein Waffenembargo über Syrien zu verhängen. Allerdings halten Russland und China im Rat eine schützende Hand über Syrien. Das chinesische Außenministerium erklärte, man sei gegen jeden Ansatz, der "sich auf Sanktionen und Druck stützt". Aus Diplomatenkreisen verlautete, die Weltmächte planten ein Krisentreffen zu Syrien am 30. Juni.