Tarife: Schäuble kann sich höhere Löhne vorstellen

Stärkt den Gewerkschaften den Rücken: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. (FOTO: DPA)

Stärkt den Gewerkschaften den Rücken: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. (FOTO: DPA) 

«Es ist in Ordnung, wenn bei uns die Löhne aktuell stärker steigen als in allen anderen EU-Ländern», sagte Schäuble dem Magazin «Focus». In der Tarifauseinandersetzung der Metall- und Elektroindustrie gaben sich derweil Arbeitgeber und Gewerkschaften unversöhnlich.

Deutschland habe seine Hausaufgaben gemacht und könne sich höhere Tarifabschlüsse besser leisten als andere Staaten, sagte Schäuble dem «Focus». «Wir haben viele Jahre der Reformen hinter uns.» Unterstützung bekam er dabei von Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU). «Wir brauchen gute Löhne für gute Arbeit», sagte sie dem MDR. Es sei unbestritten, dass die Voraussetzungen für mehr in der Lohntüte gegeben seien.

Schäuble sagte dem «Focus» weiter, dass Deutschland mit höheren Lohnabschlüssen auch Forderungen anderer Länder nachkomme. «Diese Lohnsteigerungen tragen auch zum Abbau von Ungleichgewichten innerhalb Europas bei.» Deutschland wird auch innerhalb der EU vorgeworfen, durch seine Exportstärke auf Kosten der anderen Länder zu wirtschaften und zu wenig für die Stärkung der Inlandsnachfrage und damit für Absatzchancen anderer Länder zu tun. Schäuble warnte zugleich: «Aber wir müssen aufpassen, dass wir nicht übertreiben. Das rechte Maß müssen wir wahren.»

IG-Metall-Chef Berthold Huber bekräftigte unterdessen die Forderung nach 6,5 Prozent mehr Lohn für die 3,6 Millionen Beschäftigten in der Metall- und Elektroindustrie. «Die Metall- und Elektroindustrie ist eine Hochleistungsökonomie. Das muss sich in den Löhnen niederschlagen», sagte er der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung». Das Angebot der Arbeitgeber - drei Prozent mehr Lohn für 14 Monate - sei dagegen ein «Witz». Huber wiederholte die Forderung, dass bis Pfingsten eine Einigung erzielt werden müsse. Andernfalls werde es einen Streik «auf breiter Front» geben.

Arbeitgeber-Präsident Dieter Hundt zeigte «wenig Verständnis» für die Streikdrohung und warf der IG Metall vor, «längst überholte Rituale» zu pflegen. «Die Forderung von 6,5 Prozent ist realitätsfern und entbehrt jeder Grundlage», sagte er der «Passauer Neuen Presse» (Samstagsausgabe). Lohnsteigerungen seien aber möglich und drei Prozent ein deutliches Plus.

Die IG Metall in Baden-Württemberg veröffentlichte eine Betriebsräteumfrage, derzufolge die Auftragsbücher der Unternehmen im Südwesten voll und die Betriebe auch in den kommenden Monaten stark ausgelastet sind. So hätten zwei Drittel der Betriebsräte angegeben, dass die Auslastung gleich hoch oder höher sei als 2011. Damit passe die 6,5-Prozent-Forderung zur Lage der Branche, erklärte Bezirksleiter Jörg Hofmann.

Die Metaller bereiten sich auf eine zweite Warnstreikwoche vor. In Stuttgart beteiligten sich laut IG Metall über 13.000 Beschäftigte an den ersten Warnstreiks, in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt 14.600 Beschäftigte. Im Bezirk Niedersachsen und Sachsen-Anhalt drohte die IG Metall «weitere massive Arbeitsniederlegungen» an, falls sich die Arbeitgeber nicht auf die 6,5-Prozent-Forderung zubewegen sollten.