Abwasser: Vereint gegen hohe Gebühren

Hans-Günter Zorn und Dieter Dombrowsky von der Firma Schlag setzen in der Osterfelder Borngasse einen Straßeneinlauf ein. Hier baut der Abwasserzweckverband gemeisam mit der Stadt Osterfeld. (FOTO: HARTMUT KRIMMER)

Hans-Günter Zorn und Dieter Dombrowsky von der Firma Schlag setzen in der Osterfelder Borngasse einen Straßeneinlauf ein. Hier baut der Abwasserzweckverband gemeisam mit der Stadt Osterfeld. (FOTO: HARTMUT KRIMMER) 

In den Osterfelder Ortsteilen Kleinhelmsdorf, Weickelsdorf und Roda regt sich Widerstand gegen die Erhöhung der Abwassergebühren. Am Freitag hat sich hier mit einer offiziellen Gründungsversammlung in der Gaststätte Kleinhelmsdorf eine Bürgerinitiative gegründet, die sich mit rechtlichem Beistand dagegen wehren will. Etwa dreißig Bürger nahmen daran teil.

Zur Vorgeschichte: Der Abwasserzweckverband Naumburg hat zu Beginn des Jahres die monatliche Grundgebühr für die Abwasserbeseitigung von 2,61 Euro auf 18 Euro erhöht. Im Gegenzug sank die laufende Abwassergebühr von 3,79 Euro auf 3,66 Euro pro Kubikmeter Abwasser.

Grund für die Erhöhung war der Jahresabschluss 2009 des Abwasserzweckverbandes Osterfeld, der zum 1. Januar 2010 an den Naumburger Verband angegliedert wurde. Der Osterfelder Jahresabschluss endete mit einem Defizit von 780 000 Euro. Allerdings sind nur 300 000 Euro dieses Fehlbetrags gebührenfähig und auf die Anwohner umlegbar.

Der restliche Fehlbetrag, der durch Überschreitung der Einleitwerte sowie durch Planungsleistungen für den einst vorgesehenen Bau eines Klärwerkes in Osterfeld-Lissen entstanden ist, kann nicht auf die Anwohner umgelegt werden. Dafür müssen die ehemaligen Mitgliedsgemeinden aufkommen.

So soll die Stadt Osterfeld rund 300 000 Euro an den AZV zahlen. Die Gemeinde Meineweh wird mit rund 180 000 Euro zur Kasse gebeten. Geld, über das die Gemeinden aufgrund ihrer defizitären Haushaltssituation nicht verfügen. Zudem gibt es unterschiedliche Auffassungen, wer für die Umlage aufkommen muss. Die beiden Gemeinden oder die Verbandsgemeinde Wethautal (VG), an die man die Aufgaben der Abwasserentsorgung abgetreten hat.

"Wir haben jetzt ein kurzfristiges Gutachten innerhalb der Widerspruchsfrist in Auftrag gegeben, um dies zu klären. Bis dahin kann ich den beiden Gemeinden nur empfehlen, keine rechtlichen Schritte einzulegen", riet VG-Bürgermeisterin Kerstin Beckmann (FDP) auch auf der Verbandsgemeinderatssitzung am Dienstagabend. Ein Rechtsstreit hätte nur zusätzliche Kosten zur Folge, womit keinem geholfen sei.

Anders bei den Bürgern, denn sie müssen handeln, wollen sie keine Fristen versäumen. Denn das Resultat der durch den Fehlbetrag für den AZV nötigen Erhöhung der Gebühren landete als Bescheid schon zu Jahresbeginn in den deren Briefkästen. "Viele haben Widerspruch gegen die Gebührenerhöhung eingelegt. Mitte Juni wurden diese mit einem Widerspruchsbescheid abgelehnt, wogegen wir nun Klage einreichen wollen", erklärte Wolfgang Börner, Sprecher der Bürgerinitiative.

Die trägt übrigens den Namen "Bürgerinitiative für gerechte Abwassergebühren im ehemaligen AZV Osterfeld". Denn vor allem um Gleichbehandlung geht es den Mitstreitern der Bürgerinitiative, so Börner. Denn weil die Zahl der Haushalte nicht vorlag, wurde in der Verbandsversammlung auch festgelegt, dass die Grundgebühr pro Wasserzähler und nicht pro Haushalt abgerechnet wird. Das bedeutet speziell für Eigenheimbesitzer erhebliche Mehrkosten.

Für Bewohner von Mehrfamilienhäusern ist der Gebührenanstieg nicht ganz so hoch, da sich die Grundgebühr durch die entsprechenden Mietparteien teilt. Zudem tragen einzig die Osterfelder die Last. Obwohl es in der Begründung des AZV Naumburg heißt, dass die Kalkulation der neuen Gebühr vorsieht, dass damit "die Gebührenunterdeckung der vorangegangenen Jahre und die Kosten der Kläranlage in diesem und im nächsten Kalenderjahr gedeckt sind". "Es gibt Kosten für das Klärwerk, die schon bezahlt sind. Zudem hat Naumburg durch das Überleiten unserer Abwässer auch Vorteile. Das alles muss geprüft werden", so Börner.